Willkommen auf den Internetseiten der GRÜNEN Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR)

Was muss dafür an den gesetzlichen Grundlagen, insbesondere im Bereich des  Sozialgesetzbuchs IX und was muss an der praktischen Umsetzung geändert werden? Wie kann die Finanzierung der Leistungsansprüche der Menschen mit Behinderung dauerhaft sichergestellt werden?

Eine bundesweite Arbeitsgruppe aus GRÜNEN Expert*innen hat unter Beteiligung von Corinna Rüffer MdB aus der GRÜNEN Bundestagsfraktion und unter der Leitung unseres Fraktionsmitgliedes Martina Hoffmann-Badache an Vorschlägen zur Verbesserung der Eingliederungshilfe gearbeitet und sich dabei intensiv u. a. mit diesen Fragen beschäftigt.

Die Arbeitsgruppe schließt ihre Arbeit mit einem umfangreichen Output ab, der auch in das GRÜNE Wahlprogramm eingeflossen ist und viel Stoff bietet für mögliche Koalitionsverhandlungen. Bereits Anfang Dezember 2024 – auf der LDK in Bielefeld – haben Vertreter*innen der Arbeitsgruppe die Arbeitsergebnisse Felix Banaszak in Vertretung für den Bundesvorstand übergeben.

Demokratische Fraktionen in der Landschaftsversammlung Rheinland erklären:

„Wir dulden keine menschenverachtenden Ideologien“