Das Rheinland, das unbekannte Wesen

Das ist schon eine spannende Region, in der wir uns als oberer Kommunalverband für die Belange von Menschen mit Einschränkungen, für Kultur und Denkmalschutz, für Geschichte und deren Aufarbeitung einsetzen. Es geht von den Bergischen Highlands entlang des Weltkuturerbes niedergermanischer Limes bis nach Xanten zum APX. Daher ist es immer wieder schön, hier noch unbekannte Ecken zu finden, in denen das Tagen zum Haushalt des LVR leicht fällt, wie in diesem Jahr in Wesel. „Wesel also, das unbekannte Wesel?“ Aber: auch wenn die Anfahrt etwas skurril an der Kläranlage vorbei zum Hotel am Rhein führt, war die Lage dann doch 1 a.

Unbekannt hingegen und für eine Haushaltsklausur eine eigentlich existentielle Herausforderung war dann neben der unbekannten Lage des Tagungsortes auch der unbekannte Gegenstand der Beratungen, denn: der Haushaltsentwurf des Landschaftsverbandes liegt noch immer nicht vor.

Also: wieso dann überhaupt beraten, und über was wäre zu berichten?

In großer Runde diskutierten wir ab Freitagnachmittag die Vorlagen zum Landschaftsausschuss mit mehreren uns intensiver beschäftigenden Fragestellungen: wie halten wir es nach den Erfolgen in der Auseinandersetzung mit der AfD mit deren Anträgen zu Ausschussnachbesetzungen? Wir wollen uns weiter mit den demokratischen Fraktionen eng abstimmen. Dann die Resolution zum Thema Selbstbestimmte und wirksame Teilhabe  von Menschen mit Behinderung. Hier wird durch die Verwaltung und die Mehrheitsfraktionen ein Text vorgelegt, der sich kritisch mit Bundesregierung, Trägern und Interessenverbänden auseinandersetzt. Aus unserer Sicht nicht zielführend, weswegen wir einen eigenen veränderten Text in das Verfahren bringen wollen, mal sehen. Im Bericht unseres Landesrates dann eine intensive Darstellung der Finanzierungsproblematik im Bereich der zusätzlichen Assistenzleistungen in Kitas. Wir wollen dafür sorgen, dass die individuellen Assistenzleistungen tatsächlich nur für den notwendigen Assistenzbedarf genutzt werden.

Wir waren zwar ohne Haushalt, aber nicht ohne Kämmerer. Herr Tilman Hillringhaus (https://www.lvr.de/de/nav_main/derlvr/presse_1/pressemeldungen/press_report_409216.jsp) ist seit einigen Wochen neuer Kämmerer des Landschaftsverbandes und Nachfolger von Renate Hötte. Er hatte um die Zeit gebeten, vor Vorlage des Haushaltsentwurfes intensiver einzusteigen. Aus meiner Sicht ein „Pfennigfuchser“ und damit durchaus richtig an der Stelle. Er machte insbesondere in den gerade schwierigen Bereichen der Eingliederungshilfe Konsolidierungswege deutlich. Für einen Finanzmenschen ein humorvoller Charakter, mit dem wir gut zusammen arbeiten können.

Neben den leckeren Mahlzeiten der gesellschaftliche Höhepunkt einer jeden Haushaltsklausur: das abendliche Beisammensein, das durch keine noch so effektive Videokonferenz ersetzbar ist. Und natürlich liegt hier, wie immer, der Mantel des Schweigens über dem Geschehen…

Am anderen Tag setzten wir uns dann mit den eigenen Haushaltsanliegen auseinander. Knapp über 20 Antragsinitiativen gab es aus den Arbeitskreisen. Wir sahen uns aber genötigt, mit den Hinweisen umzugehen, dass die Mehrheitsfraktionen wahrscheinlich keine Änderungen am Haushaltsentwurf vornehmen werden. Deshalb wollen wir zentral wichtige Anliegen so formulieren, dass wir vorhandene Haushaltspositionen qualitativ verbessern. Andere Fragestellungen könnten wir dann auch unterjährig durch Sachanträge weiter verfolgen. So werden wir unsere Anliegen dann noch weiter zuspitzen und durch unsere Gremien beschließen.

Eine Ausnahme werden wir aber machen: Den Antrag von CDU und SPD, das alle zwei Jahre stattfindende „Fest der Begegnung“ 2026 ausfallen zu lassen, werden wir ablehnen. Wir wollen weiterhin ein gemeinsames inklusives Fest für Menschen mit und ohne Behinderung.

Johannes Bortlisz-Dickhoff, Co-Fraktionsvorsitzender