Haushaltsklausur

Haushaltsklausur in Duisburg

Bei unserer diesjährigen Haushaltsklausur haben wir uns mit der Haushaltsplanung für das kommende Jahr beschäftigt. In der zunächst internen Debatte wurde Kritik an dem geplanten Stellenaufwuchs um 401 Stellen geäußert. Der Ausbau soll aus unserer Sicht lediglich auf pflichtige Aufgaben beschränkt werden.

Im Anschluss stellte unser Jugenddezernent, Klaus Dannat, die Entwicklung der dauerhaften und temporären Kapazitäten und deren Ist-Besetzungen im LVR-Dezernat Kinder, Jugend und Familie vor. Dabei stellte er fest, dass bei der Übernahme der interdisziplinären Frühförderung durch den LVR insgesamt politisch gewollt sei und mehr Leistungen ins System gekommen seien. Darüber hinaus sänken die Kosten für die individuellen heilpädagogischen Leistungen nicht so wie erwartet, weil der Bedarf bei diesen Leistungen doch relativ hoch bleibt. Dies sei trotz aller Bemühungen, die betreffenden Kinder in Gruppen zu integrieren, nicht zu ändern.

Auch in der Diskussion mit der Landesdirektorin Ulrike Lubek wurde das Schreiben der 24 Mitgliedskörperschaften und die darin geäußerte Kritik am geplanten Stellenaufwuchs thematisiert. Die Landesdirektorin erläuterte das Zustandekommen des Bedarfs sowie die Zusammensetzung und den Anteil der Kosten in Höhe von 7,4 Millionen Euro am Gesamthaushalt von etwa 5 Milliarden Euro. Außerdem wies sie auf die Notwendigkeit des Ausbaus der Digitalisierung im LVR hin. 

In der anschließenden Diskussion mit Kämmerin Renate Hötte, stellte diese dar, dass nicht genügend Personal für anstehende Aufgaben zu bekommen sei. Dies sei ein großes Problem und werde voraussichtlich eine Absenkung der Qualitätsstandards zur Folge haben. Der Versuch, im Doppelhaushalt 2022/2023 ohne Stellenaufwuchs auszukommen, räche sich nun. Ein weiterer Schwerpunkt ihrer Ausführungen waren die Kosten bei der Eingliederungshilfe, die aus ihrer Sicht durch Prozessoptimierung reduziert werden könnten ohne die Leistungen für die Leistungsempfangenden zu verschlechtern.

Am zweiten Tag ging es mit der internen Debatte über die eigene Haushaltsstrategie sowie konkrete Haushaltsinitiativen weiter. Hierzu demnächst hier mehr.